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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
JoschTex Textilien - Werbeagentur
Jörg R. Schlütter, Perricher Weg 27, 46483 Wesel
§ 1 - Allgemeines
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen Jörg Schlütter Textilien (im folgenden "JoschTex.com" genannt) und unseren Vertragspartnern (im folgenden "Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes individualvertraglich vereinbart wird.
§ 2 – Angebot, Preise, Versandkosten
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern im Angebot kein anderer Hinweis gegeben ist.
Die Höhe der anfallenden Versandkosten richten sich nach unserer derzeit gültigen Preisliste für Versandkosten.
§ 3 – Lieferung
JoschTex.com übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen, sowie Größen-, Modell- und Farbangaben.
a) Ist der Besteller Kaufmann, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Lieferung folgendes:
JoschTex.com bemüht sich um die Lieferbarkeit aller angebotenen Artikel. Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht oder nur vorübergehend nicht lieferbar sein, wird JoschTex.com den Käufer umgehend per eMail informieren und einen Ersatzartikel anbieten. In diesem Fall muss der Besteller unter Umständen mit längerer Lieferzeit rechnen.
Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann JoschTex.com vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer, soweit wir ein Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. In diesen Fällen wird JoschTex.com den Besteller unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.
Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss die gesamte Bestellung liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverweigerung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur nach Begleichung des Rechnungsbetrages (Vorkasse per Überweisung, PayPal, oder Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühren)). Abweichende Zahlungsbedingungen müssen individuell vereinbart werden.
Ist der Besteller Kaufmann und verweigert er die Zahlung einer bestellten Ware endgültig, ist der Besteller nach Wahl von JoschTex.com entweder zur Erfüllung verpflichtet oder er hat Schadensersatz in Höhe von 10 % des Bestellwertes, mindestens jedoch 5,- EUR zu leisten. Dem Besteller bleibt es unbenommen, JoschTex.com nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
§ 5 - Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von JoschTex.com.
§ 6 – Datenschutz, Speicherung von Vertragsdaten
JoschTex.com macht darauf aufmerksam, dass gemäß §28 BDSG Ihre persönliche Vertragsdaten, die im Rahmen der Geschäftsabwicklung erforderlich sind (Anrede, Name, Vorname, Strasse/Hausnummer, PLZ/Ort, eMail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, sowie ggf. Bankverbindung, Kreditkartennummer), mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten werden nur an das mit der Zustellung der Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, um die schnelle Abwicklung und den Versand der Bestellung zu organisieren.
Weiterhin kann JoschTex.com personenbezogene Daten auch zur Pflege der Kundenbeziehung und zu eigenen Werbezwecken verarbeiten und nutzen (z.B. durch gelegentliche eMails zu Neuerungen im Shop, Sonderaktionen, usw.), sofern Sie hierzu eingewilligt haben.
Mit Absendung der Bestellung erklärt sich der Besteller damit einverstanden, dass seine Daten zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung von JoschTex.com erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax (siehe Impressum).
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per EMail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
§ 7 - Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache durch JoschTex.com nacherfüllen zu lassen. Der Käufer ist auch nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch uns verweigert oder unzumutbar verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen nicht zuzumuten ist. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche des Bestellers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 8 - unberührt. Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt JoschTex.com die regelmäßigen Kosten.
§ 8 - Haftung
JoschTex.com haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare Schäden hinausgehende Schäden nur - bei Vorsatz - bei grober Fahrlässigkeit - bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, - bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit JoschTex.com garantiert hat. - bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz wegen Mängeln des Liefergegenstandes bleibt unberührt.
Soweit die Schadenersatzhaftung JoschTex.com gegenüber eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 - Widerrufsrecht
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an: JoschTex, Jörg R. Schlütter, Perricher Weg 27, 46487 Wesel eMail: info@joschtex.com
Ein Widerrufsrecht des Bestellers besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach der Spezifikation des Bestellers angefertigt wurden oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§ 10 - Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von JoschTex.com ( Wesel ).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
Wesel, den 10.11.2009
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 Kundengruppe:Gast
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